Wolfgang Wiehle, MdB, zu noch mehr Geld für den ÖPNV: Lieber gute Qualität statt Billigtickets!
Mehr Geld für den ÖPNV - das fordert die Ampel-Koalition. "Das ist der von der AfD bereits angekündigte Kater nach dem 9-Euro-Ticket", so Wolfgang Wiehle. In der Folge der Billigaktion fielen Bahnen und Busse regelmäßig aus - es ist kein Geld mehr übrig, um die wuchernden Strom- und Dieselpreise auszugleichen. [...]
Interview mit Uli Henkel, MdL: Medienstaatsvertrag neu strukturieren?
Im Rahmen der 126. Plenarsitzung stellte Plenum.TV die Frage: Sehen Sie eine umfassende Neustrukturierung des Medienstaatsvertrags für notwendig an? Hier die Antwort des AfD-Landtagsabgeordneten und BR-Rundfunkrats Uli Henkel. https://youtu.be/vqJ52yPB5IM
München fordert Denunziantentum!
Die Landeshauptstadt München betreibt die Plattform www.melden-gegen-diskriminierung.de, auf der die Möglichkeit geboten wird, anonym als diskriminierend empfundene Vorfälle zu melden. Aber nicht nur solche. Kinder und Jugendliche werden ausdrücklich dazu aufgerufen, zu denunzieren und auch rechte Inhalte zu melden. Nicht etwa rechtsextreme, sondern alle Inhalte, die rechts der Mitte stehen. [...]
Tunnelkamin statt Dieselfahrverbot!
In unmittelbarer Nähe zum Landshuter-Allee-Tunnel steht eine Luftmessstation. Diese liefert Daten zur Luftqualität, und nur noch ein einziger, Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid, überschreitet die festgelegten Grenzwerte, und das in den letzten Jahren immer geringer. Wer schon einmal einen Tunnel durchfahren hat, wird wissen, dass die Luft dort nicht von so hoher [...]
Infoabend München Süd: Inflation und Wirtschaft in Bayern
Herzlich willkommen beim Infoabend der AfD München Süd! Zwei kompetente Gastreferenten sprechen über zwei topaktuelle Themen: Andreas Winhart MdL und KV Vorsitzender Rosenheim und Oliver Multusch, Stadtrat und KV Vorsitzender Mühldorf beleuchten unter zwei Aspekten den Themenbereich "Inflation und Wirtschaft in Bayern". Im Anschluß heißt es dann wie gewohnt Fragen und Diskussion [...]
Benachteiligung der Opposition durch BR?
In der jüngsten Pressekonferenz vom 8.11.22 geht BR-Rundfunkrat Uli Henkel, MdL, der Frage nach: „Kommt es zu einer Benachteiligung der bayerischen Opposition durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ Gemeint ist mit ersterer vor allem die AfD und mit letzterem der Bayerische Rundfunk. Dazu werden Belege durch zahlenbasierte Fakten geliefert. Darüberhinaus erfolgt durch [...]
Uli Henkel, MdL, entlarvt grünes Umweltverständnis
Der Kampf gegen Rechts ist den scheinheiligen Grünen halt doch wichtiger als Umweltschutz. Obwohl Uli Henkel, MdL, schon bei der 1. Lesung des Gesetzes darauf hingewiesen hatte, dass in den Windkraftanlagen das sehr umweltschädliche Gas FS 6 verwendet wird, welches 23.000 mal schädlicher ist als CO2, haben die Grünen diesen [...]
AfD macht sich für mehr Postservice stark
Die Situation vor der Sollner Post an der Herterichstraße erinnert mit seinen wartenden Menschenschlangen an die ersten Nachkriegsjahre oder die DDR. Der Abbau von flächendeckenden Postämtern und die Verlagerung auf sog. Postfilialen beim Einzelhandel zeigt immer wieder Lücken in der postalischen Versorgung. Die AfD-Fraktion im Bezirksausschuss 19 (Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried, [...]
SPD will keine Straftäter abschieben
Uli Henkel, MdL, fühlt im bayerischen Landtag der SPD auf den Zahn: Diese beantragt eine Solidaritätserklärung mit den protestierenden Frauen im #Iran und verbindet dies mit einem Abschiebestopp auch für männliche Straftäter. Was für ein leicht durchschaubares Spiel. Wenn es nach SPD und Grünen geht, darf kein Mensch der es [...]
Einbürgerungsflut in München!
Vor einigen Wochen hatte die Stadtratsgruppe eine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Einbürgerungen in München gestellt. Nun liegt uns die Antwort vor (https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7375552) und sie offenbart dramatische Zahlen. Schon auf den ersten Blick ist zu erkennen, dass sich die Zahl der Einbürgerungen seit 2014 mehr als verdoppelt haben. Alleine [...]
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