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Nach Kritik an Corona-Politik: SPD-Rundfunkrat fordert Arbeitsverbot für Schauspieler – Uli Henkel (AfD) mahnt: Meinungsfreiheit akzeptieren!

Mehr als 50 Schauspieler haben in satirischen Videobeiträgen die Corona-Politik der Bundesregierung kritisiert. Auch die von Tabuisierungen und Verunglimpfungen geprägte „Diskussionskultur“ bezüglich der Pandemie nahmen die Künstler dabei unter Beschuss. Im Internet wurden sie dafür teilweise massiv beschimpft. Der WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin (SPD) forderte sogar ein Arbeitsverbot für sie bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten: Durch ihre angeblich „undifferenzierte Kritik an ‚den Medien‘ und demokratisch legitimierten Entscheidungen von Parlament und Regierung“ hätten sie „denen“ Vorschub geleistet, die „den öffentlich-rechtlichen Sendern gerne den Garaus machen wollen.“ Daher müssten die zuständigen Gremien die Zusammenarbeit mit ihnen „schnellstens beenden.“

Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Uli Henkel, der auch BR-Rundfunkrat ist, äußert sich dazu wie folgt:

„Die skandalösen Äußerungen von Herrn Duin bestätigen genau das, was diese Schauspieler erkennbar zu Recht kritisieren: Die Meinungsfreiheit hat in Deutschland massiv gelitten. Wer die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung infrage stellt, wird reflexartig als ‚Corona-Leugner‘, ‚Verschwörungstheoretiker‘ oder gar ‚Rechtsextremist‘ verunglimpft. An dieser besorgniserregenden Entwicklung haben die öffentlich-rechtlichen Medien leider großen Anteil, da sie fast immer nur dieselben Politiker und Experten zu Wort kommen lassen und alternative Positionen somit aktiv ausblenden.

Wenn Herr Duin nun sogar fordert, kritischen Schauspielern die Arbeits- und damit die Existenzgrundlage zu entziehen, bestätigt er auf zutiefst undemokratische Weise unsere Kritik an der politischen Vereinnahmung des Rundfunks durch die Altparteien.

Als Rundfunkrat fordere ich die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Medien auf, diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit zurückzuweisen und sich schützend auch vor solche Schauspieler zu stellen, die doch lediglich die aktuelle Corona-Politik satirisch kritisieren.“

Demokratie wiederbeleben!

Diagnose: Diskussionskultur gescheitert – Ergebnisse katastrophal. Deutschland braucht einen demokratischen Neustart!

Über zwei Drittel sagen, dass sie sich oft nicht trauen, ihre Meinung zu sagen. Egal ob wegen Lockdown, Migration oder EU: die Mächtigen reden am Volk vorbei. Etablierte Politik und Medien verbinden sich immer mehr zu einem Meinungskartell.

Einschneidende Reformen sind nötig, um die Demokratie wiederzubeleben!

Wolfgang Wiehle, MdB und Direktkandidat München Süd, ruft zum demokratischen Neustart für Deutschland auf!

Exklusiver Bericht zu schicksalhafter Woche im Bundestag

Mit der Debatte zum sogenannten Bevölkerungsschutz-Gesetz, mit dessen 4. Entwurf die Merkel-Regierung die Zügel der Beschränkungen aufgrund Corona noch stärker, noch zentralistischer anziehen will, hatte die Sitzungswoche in Berlin ihren Höhepunkt – wenn man dieses Wort angesichts des damit verbundenen Niedergangs der Demokratie in diesem Zusammenhang überhaupt verwenden sollte.

Drei Bundestagsabgeordnete berichten exklusiv bei unserem Onlne-Infoabend über dieses aber auch weitere Themen, die diese Woche im Bundestag aktuell waren. Im Anschluß haben Sie die Gelegenheit mit den MdB zu diskutieren.

Wolfgang Wiehle, MdB: Wir machen Deutschland wieder normal!

Wolfgang Wiehle, MdB und Direktkandidat in München Süd, gibt einen kurzen Überblick zu Positionen und Aktivitäten der AfD und verspricht all ihren Wählern: Wir machen Deutschland wieder normal!

Uli Henkel, MdL: Nockherberg ohne AfD!

Beim traditionellen Derblecken auf dem Nockherberg nicht erwähnt zu werden, das ist für einen Politiker nicht gut. Wie die AfD gar nicht erst zu dieser Politshow eingeladen zu werden, ist aber eine Unverfrorenheit von Paulaner und dem BR, weshalb ein Boykott der Brauerei unsererseits eine durchaus angemessene Reaktion darstellen dürfte. Die selbsternannten Demokraten zensieren und mischen sich in unerlaubter Weise in die Wahlentscheidung von Millionen Bürgern ein, das kann von uns nicht unwidersprochen hingenommen werden.

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